News vom 01.05.20 bis 31.05.20

1. Coronavirus: Bahn und Bus im Südharz drohen massive Einschränkungen und Stilllegungen (Stand: 12.05.2020)
Die Corona-Pandemie macht mit den damit einhergehenden Einschränkungen allen Lebens- und Wirtschaftsbereichen zu schaffen. Für viele Branchen und Situationen gibt es inzwischen direkte Hilfen oder zumindest Zusagen für solche, Steuererleichterungen und dergleichen mehr. Über eine Branche, die in diesen Wochen klag- und geräuschlos funktioniert, wird jedoch kaum gesprochen. Dem ÖPNV ergeht es jedoch keineswegs besser als anderen, auch hier sind aufgrund fehlender Schüler, im Homeoffice tätiger Pendler und des bis dato geltenden generellen Hinweises, jedwede nicht zwingend erforderliche Reise zu unterlassen, die Fahrgastzahlen und damit die Einnahmen eingebrochen. Touristische Verkehre finden nicht statt. Dennoch wurden aus Gründen der Daseinsvorsorge immer zwischen 75 und 100 % der Bahn- und Busfahrten angeboten und durchgeführt. Seit Wochenbeginn wird überall der Regelfahrplan angeboten.

Das Reisen mit Bahn und Bus im Südharz ist völlig problemlos möglich, in beiden Verkehrsmitteln ist, da der volle Fahrplan gefahren wird, ausreichend Platz, und es besteht zudem die Pflicht zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes, der mögliche Risiken weiter eingrenzt. Die Österreicher haben einige hundert Infektionsketten rückverfolgt – nicht eine Infektion wurde in den „Öffis“ übertragen. Dennoch sind Bahnen und Busse noch immer weit weniger gut besetzt als vor Corona, auch wenn es punktuell und tageweise wieder aufwärts geht. Die entstandene Lücke in den Einnahmen kann jedoch nicht wieder wettgemacht werden – Reisen kann man ja nicht auf Vorrat.

Im Gegensatz zu anderen Bereichen gibt es jedoch hier bis heute keinerlei Hilfszusagen, Rettungsschirme oder Aussagen, wie es denn nach Abebben der Krise weitergehen soll. Lang und breit wird über Kaufprämien für Autos diskutiert, während die existenzielle Krise der Unternehmen des ÖPNV von den dafür zuständigen Bundes- und Landesministerien, so scheint es, nicht einmal wahrgenommen wird. Dabei zählt diese Branche ebenfalls zehntausende Mitarbeiter und sorgt für Beschäftigung in zahlreichen anderen Bereichen wie Instandhaltung, Wartung, Läden und Kiosken in Bahnhöfen und so weiter.

Die LNVG hat in ihrem Rahmen gehandelt und bestimmte, für die zweite Jahreshälfte vorgesehene Mittel unter anderem für den Schülerverkehr vorzeitig ausgezahlt, um die Liquidität der Unternehmen zu sichern. Das Geld ist aber nun weg, und wenn ab Juli keine Erträge kommen, werden viele Unternehmen die Corona-Krise nicht überleben.

Die Südharzstrecke ist unverzichtbarer Bestandteil unserer Mobilität. Das zeigt sie in diesen Tagen, und das muss auch nach der Corona-Krise so bleiben (RB zwischen Walkenried und Ellrich).

Einschränkungen und Wegfälle vor allem im Landbereich möglich – auch Schulverkehr betroffen
„Im Busverkehr gibt es viele Mittelständler, die Linienverkehr betreiben, als weitere Standbeine jedoch Reisebüros unterhalten und Ausflugsfahrten anbieten. Hier geht praktisch seit Wochen nichts mehr. Wir befürchten, dass bei weiterer Untätigkeit der Herren Scheuer und Althusmann sowie ihrer Kolleginnen und Kollegen in Thüringen und Sachsen-Anhalt der ÖPNV hierzulande in der zweiten Jahreshälfte nicht nur punktuell, sondern in ganzen Netzen zusammenbrechen wird. Die Anzeichen hierfür verdichten sich. Damit werden auch Schulverkehre nicht mehr aufrechterhalten werden können“ bringt Michael Reinboth von „Höchste Eisenbahn“ die Sorgen auf den Punkt. Gerade im ländlichen Raum müsse man zumindest mittelfristig zudem die Abbestellung von Schienenverkehren und die Stilllegung von Bahnstrecken befürchten.

„Alle bisher sehr erfolgreichen Bemühungen zur Gewinnung zusätzlicher Kunden, zur Stabilisierung der Netze und zum Ausbau von Bahn und Bus als Teil einer sinnvollen Verkehrswende, wozu auch HATIX und die leider verschobene Tarifreform des VSN gehören, sind hinfällig, wenn hier nicht gegengesteuert wird. Der ÖPNV braucht eine umgehende Aufstockung der Regionalisierungsmittel, die Aufgabenträger und Unternehmen brauchen verlässliche Finanzierungszusagen, damit wenigstens das heutige Niveau des öffentlichen Verkehrs erhalten werden kann. Hierüber sollten sich die Herren Scheuer und Althusmann mindestens ebenso viele Gedanken machen wie um ihre Autogipfel“ meint Reinboth. „Das ist kein Alarmismus, und es geht auch nicht darum, eine Branche, die jahrelang Gewinne in vielfacher Milliardenhöhe gemacht und sonstwo versteuert hat, weiter zu pampern – es geht schlicht darum, den Zusammenbruch des ÖPNV und damit eines Teils der Daseinsvorsorge zu vermeiden.“

„Höchste Eisenbahn“ erwartet auch von den hiesigen Bundes- und Landtagsabgeordneten, dass sie sich des Problems annehmen und beim Bundesverkehrs- und Landeswirtschaftsminister auf schnelle Abhilfe dringen. „Was wir fordern, ist eine mehrjährige Bestandsgarantie der heutigen Netze und Fahrpläne, um erst einmal zur Ruhe zu kommen. In der jetzigen Lage einen Verkehrsträger massiv zu fördern und den anderen praktisch auszuhungern, kommt einer massiven Verschiebung des modal split unter dem Deckmantel der Corona-Krise gleich – das ist weder im Sinne einer nachhaltigen Verkehrsentwicklung noch der Förderung des umweltfreundlichen Tourismus im Harz.“

Ein Blick auf die Harzer Wälder genügt, um zu sehen, was alles auf dem Spiel steht – und wofür der ÖPNV dringend gebraucht wird.
Michael Reinboth

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